02.05.2011 D: Konzepte und Politik Künzel: Diskussionsbeitrag D5-2011

Anmerkungen zu Beitrag D1-2011 in Forum D von Dr. H. Fuchs: „Thesen zur Weiterentwicklung des Behindertenrechts im Lichte der Beschlüsse der ASMK vom 23./24.11.2010“

(Zitiervorschlag: Künzel: Anmerkungen zu Beitrag D1-2011 in Forum D von Dr. H. Fuchs: „Thesen zur Weiterentwicklung des Behindertenrechts im Lichte der Beschlüsse der ASMK vom 23./24.11.2010“; Forum D, Beitrag D5-2011 unter www.reharecht.de; 10.05.2011)

Der vorliegende Beitrag ist eine Erwiderung auf den Beitrag 1-2011 in Forum D von Harry Fuchs. Der Autor stellt das Konzept der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) zur Reform der Eingliederungshilfe und dessen Kernpunkte dar. Er widerspricht Fuchs, der kritisiert hatte, dass die geplante Reform der Eingliederungshilfe im SGB XII zum Teil den Intentionen des SGB IX entgegen steht.

Der Autor widerspricht – wie auch schon Wendt im Diskussionsbeitrag D4-2011 – der Auffassung von Fuchs, dass Reformbedarf vor allem aus der Sicht bislang von den Trägern nicht angewandter Vorschriften des SGB IX bestehe. Nach seiner Ansicht hat die vereinheitlichende Wirkung des SGB IX auf die Eingliederungshilfe wegen deren Sonderstellung im Recht der Rehabilitation Grenzen.
Der Autor begründet die Notwendigkeit der Reform im SGB XII zum einen damit, dass das geltende SGB XII Vorschriften enthalte, die Fehlsteuerungsanreize setzen und die im Interesse eines inklusiven Hilfesystems geändert werden müssten. Zum anderen führt er an, dass für den kleinen Personenkreis der wesentlich behinderten Menschen mit komplexen Hilfebedarfen stärker geordnete Koordinierungsverfahren geschaffen werden müssten, als das im SGB IX vorgesehen sei. 


Stichwörter:

Einheitlichkeit des Rehabilitationsrechts, Überwindung der leistungsrechtlichen Unterscheidung zwischen ambulanten und stationären Hilfemaßnahmen, Koordinierungsvorschriften, § 13 SGB IX, Reform, Verhältnis des SGB IX zu den Leistungsgesetzen, Eingliederungshilfe, SGB XII, § 7 SGB IX, Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK), Gemeinsame Empfehlungen (GE), Reform der Eingliederungshilfe


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