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Am 28. September 2016 fand vor dem Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen eine öffentliche Anhörung zum Thema "Bundesteilhabegesetz und Pflegestärkungsgesetz III – Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz" statt. Vorangegangen war ein Plenarbeschluss des Landtags, in dem die Anforderungen an die Reform des Teilhaberechts definiert wurden sowie ein Sachstandsbericht des NRW-Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales mit einem Vergleich des Gesetzentwurfs mit diesen Anforderungen.
Im Rahmen der öffentlichen Anhörung wurden u.a. folgende Fragen erörtert:
Einzelne Stellungnahmen nahmen dabei Bezug auf die Stellungnahme des Bundesrates vom 23.09.2016, die Änderungsvorschläge zum Entwurf des Bundesteilhabegesetzes enthält.
Der Verlauf der Sitzung ist im Ausschussprotokoll nachzulesen:
Übersicht der Stellungnahmen zur Anhörung:
Landesbehindertenrat Nordrhein-Westfalen
Die Fachverbände für Menschen mit Behinderungen
Städtetag - Landkreistag (PDF, 677 KB)
Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe (PDF/ 645 KB)
Liste der geladenen Sachverständigen:
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