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Am 6. März 2015 diskutierte die Monitoring-Stelle gemeinsam mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der Rechtsprechung unter Einbindung von Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über den Umgang deutscher Gerichte mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK).

Das Fachgespräch hatte das Thema "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis – Auftrag, Potential und Grenzen einer menschenrechtskonformen Auslegung sozialrechtlicher Vorschriften am Beispiel der UN-Behindertenrechtskonvention" und fand mit Unterstützung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Berlin statt.

Im Mittelpunkt standen folgende Fragen:

• Welche Bedeutung hat die UN-BRK für die sozialgerichtliche Rechtsprechung?
• Welche Rolle spielen Menschenrechte bei der Entscheidungsfindung?
• Wie können Richterinnen und Richter noch stärker für die Vorgaben der Konvention sensibilisiert werden?

Die Dokumentation fasst die Diskussionen zusammen und enthält neben den Grußworten von Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller und Dr. Valentin Aichele, dem Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention u. a. die Vorträge von Monika Paulat, Präsidentin Deutscher Sozialgerichtstag, von Peter Masuch, Präsident Bundessozialgericht, und von Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel. Die Dokumentation steht auf der Seite der Monitoring-Stelle zum Download zur Verfügung.

Laut Monitoring-Stelle machte die Diskussion deutlich, dass die Anwendung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen in der Sozialrechtsprechung bisher unzureichend etabliert ist und die Potentiale der UN-BRK noch bei Weitem nicht ausgeschöpft werden.

Direktlink zur Publikation:

Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis des Deutschen Instituts für Menschenrechte am 6. März 2015 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin

Meldung der Monitoring-Stelle vom 06.07.2015:

Großer Handlungsbedarf: Anwendung der UN-BRK in der sozialgerichtlichen Praxis ist unzureichend

(Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte)