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In einer neuen Fassung des Diskussionsbeitrags zum Regierungsentwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) unterzieht die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) die Vorschläge des Bundesrats vom 23. September 2016 zum Verhältnis von Eingliederungshilfe und Pflege einer kritischen Würdigung.
Im Kern problematisiert die DVfR dabei mögliche Regelungen zu einem Vorrang der Pflege vor der Eingliederungshilfe und unterstreicht (wie schon bei der vorherigen Fassung des Diskussionspapiers) die unterschiedliche Zielrichtung beider Leistungsarten. Zudem bestehe bei der Anwendung eines sog. Lebenslagenmodells die Gefahr einer Altersdiskriminierung.
Zur aktualisierten Stellungnahme der DVfR vom 7. November 2016
Für weitere Aspekte wird auf die Stellungnahme der DVfR vom 2. September 2016 hingewiesen.
Die Bundesregierung hat sich mittlerweile in einer Gegenäußerung zu den Vorschlägen des Bundesrats positioniert.
(Quelle: Deutsche Vereinigung für Rehabilitation - DVfR)
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