11.05.2018 Politik

Jürgen Dusel neuer Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Am 9. Mai 2018 hat Jürgen Dusel das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen übernommen. Dusel war bisher in Brandenburg Beauftragter der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen.

Der 53-jährige Jurist ist von Geburt an sehbehindert. Seit seinem Berufseinstieg arbeitete er im Themenfeld Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Bei der Amtsübergabe kündigte Dusel als einen Schwerpunkt seiner Tätigkeit das Thema Barrierefreiheit an. Außerdem fordert der Beauftragte, dass die in Deutschland noch vorhandenen pauschalen Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Betreuung in allen Angelegenheiten noch vor den Europawahlen abgeschafft werden.

Jürgen Dusel übernahm das Amt von Verena Bentele, die viereinhalb Jahre lang als Beauftragte im Einsatz war. Der Beauftragte wird vom Bundeskabinett jeweils für die Dauer einer Legislaturperiode bestellt und hat nach § 18 Behindertengleichstellungsgesetz die Aufgabe, darauf hinzuwirken, dass die Verantwortung des Bundes, für gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderungen zu sorgen, in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens erfüllt wird.

Innerhalb der Bundesregierung beteiligen die Bundesministerien den Beauftragten bei Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben, soweit sie Fragen der Integration von Menschen mit Behinderungen behandeln oder berühren. Im Falle negativer Folgen des geltenden Rechts setzt er sich für Änderungen ein und wirkt bei neuen Vorhaben auf die Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderungen hin.

www.behindertenbeauftragter.de

(Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)    


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