Infothek

Der Leiter der Bundesfachstelle Barrierefreiheit Dr. Volker Sieger sagte: „Wir sind sehr stolz, mit dem neuen Angebot der Rechtssammlung eine Wissenslücke im Bereich der Barrierefreiheit zu füllen. Diese Sammlung umfasst erstmalig sämtliche Gesetze und Verordnungen auf Bundesebene, die Barrierefreiheit in irgendeiner Form tangieren“. Damit werde Transparenz geschaffen und ein Instrument an die Hand gegeben, mit dem Interessierte mögliche rechtliche Stellschrauben identifizieren können, an denen im Sinne der Barrierefreiheit gedreht werden könnte.

Die Rechtssammlung umfasst Themengebiete wie Arbeitsschutz, Bildung, Gebäude, Gesundheit oder Kommunikation. Interessierte können Suchworte eingeben oder nach diesen Themengebieten sowie nach dem zuständigen Bundesressort filtern. Die Suchergebnisse sind verlinkt zu Informationen über die jeweiligen Gesetze – wie etwa die Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabenverordnung (SchwbAV) oder das EU-Fahrgastrechte-Kraftomnibus-Gesetz (EU-FahrgRBusG).

Die Rechtssammlung enthalte zurzeit über 110 Gesetze und Verordnungen, so die Bundesfachstelle. Sie biete einen kompakten Überblick über die vorhandenen Gesetzestexte, die rechtliche Regelungen für die Barrierefreiheit beinhalten. Die Sammlung zeige auch die Vielfalt der Barrierefreiheit auf. Der Fokus der Sammlung liege zunächst auf dem Bundesrecht. Für die landesrechtlichen Vorschriften der Barrierefreiheit solle diese Rechtssammlung als Beispiel dienen, das in den jeweiligen Bundesländern übernommen und fortgesetzt werden könne.

Die Rechtssammlung entstand in Zusammenarbeit mit der Rechtsanwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer. Die Sammlung wird regelmäßig aktualisiert und weiterentwickelt werden.

zur  Rechtssammlung zur Barrierefreiheit

Der Paritätische Gesamtverband erklärt die Rechtssammlung zur Barrierefreiheit in Leichter Sprache

(Quelle: Bundesfachstelle Barrierefreiheit; Paritätischer Gesamtverband)