03.08.2016 Verwaltung, Verbände, Organisationen

Stellungnahmen zum Entwurf eines Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes

Mit dem Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG) soll den veränderten Anforderungen Rechnung getragen werden, die sich u. a. aus dem demografischen Wandel ergeben. Die Anhörung der Verbände fand am 19. Juli 2016 statt.

Der Gesetzentwurf sieht verschiedene Änderungen vor, mit denen bestehende Qualitätsdefizite ausgeglichen werden sollen. So geht es beispielsweise um eine stärkere Einbindung der Heilmittelerbringer in die Versorgungsverantwortung durch Modellvorhaben, die Weiterentwicklung und Aktualisierung des Hilfsmittelverzeichnisses sowie eine verbesserte Versorgung von Menschen mit chronischen Krankheiten und schwer heilenden Wunden.

In einer Stellungnahme zu dem Entwurf hat die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) eine verstärkte Teilhabeorientierung in der Hilfs- und Heilmittelversorgung angemahnt.

Daneben haben sich verschiedene andere Verbände in Stellungnahmen sowie Pressemitteilungen geäußert. Eine Auswahl ist im Folgenden aufgeführt:

  • Sozialverband Deutschland SoVD:
    Stellungnahme zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit – Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG)
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  • GKV-Spitzenverband:
    Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 12.07.2016 zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung – HHVG vom 23.06.2016
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  • Barmer GEK:
    Stellungnahme im Newsletter „Berlin kompakt – Gesundheitspolitische Nachrichten aus der Hauptstadt“, Ausgabe 8 vom 24.06.2016
    Zum Newsletter „Berlin kompakt“

  • Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW):
    Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung vom 13.07.2016
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  • Deutsche Gesellschaft für medizinische Rehabilitation (DEGEMED):
    Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG)
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  • Bundesärztekammer:
    Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG)
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  • Deutsche Gesellschaft der Hörgeschädigten – Selbsthilfe und Fachverbände e. V.:
    Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG) vom 23.06.2016
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  • Bundesinnungsverband für Orthopädie-Technik:
    Stellungnahme zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG)
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  • IKK e.V.:
    Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG) Stand 12.07.2016
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  • Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB):
    Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG)
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  • Bundesvereinigung Lebenshilfe e. V.:
    Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG)
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  • Bundesverband Medizintechnologie e.V.:
    Stellungnahme anlässlich der Verbändeanhörung am 19. Juli 2016 zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG)
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Weitere Informationen:

Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG)

(– noch nicht offiziell veröffentlicht –)


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