Fachbeiträge

(Zitiervorschlag: Gagel „Voraussetzungen für eine Dauerrente wegen Erwerbsminderung“ in Diskussionsforum C, Beitrag 2/2006 auf www.reha-recht.de)

Das BSG hat in einem aktuellen Urteil (Urteil vom 29.03.2006 B 13 RJ 31/05 R) zu den Voraussetzungen für die Erbringung einer Dauerrente wegen Erwerbsminderung entschieden. Der Beitrag setzt sich zum Teil kritisch mit den Erwägungen des BSG auseinander. Es wird insbesondere die These vertreten, dass schon bei der Beurteilung der Wahrscheinlichkeit einer Behebung der Erwerbsminderung die Frage einer Mitwirkungspflicht nach § 65 SGB I unter Berücksichtigung der Zumutbarkeit geprüft werden muss. So ist nach hier vertretener Auffassung zu untersuchen, ob den Versicherten eine Pflicht zur Mitwirkung an einer anerkannten und aus rein medizinischer Sicht wahrscheinlich zur Behebung der Erwerbsminderung führenden Behandlung trifft.