15.10.2013
A: Sozialrecht
Klein/van den Heuvel: Diskussionsbeitrag A18-2013
Landesschiedsstellen im Rehabilitationsbereich (§ 111b SGB V)
– Bisherige Umsetzung und Stand der Entwicklung
(Zitiervorschlag: Klein/van den Heuvel: Landesschiedsstellen im Rehabilitationsbereich (§ 111b SGB V) – Bisherige Umsetzung und Stand der Entwicklung; Forum A, Beitrag A18-2013 unter www.reha-recht.de; 15.10.2013)
Die Autoren beschreiben in ihrem Beitrag den Stand der Entwicklungen (Stand: 26.07.2013) landesrechtlicher Regelungen zu Schiedsstellen. Dabei stellen sie unter anderem fest, dass bereits einige Bundesländer Rechtsvorschriften oder Vereinbarungen in diesem Bereich erlassen bzw. getroffen haben, diese inhaltlich jedoch oftmals – wie bei den Gebühren des Schiedsstellenverfahrens – nicht unerheblich voneinander abweichen.
Im Ergebnis stellen die Autoren fest, dass bereits einige sinnvolle Regelungen auf Landesebene getroffen wurden und begrüßen dabei insbesondere die thüringische Lösung zur Kostentragung bei Gerichtsverfahren. Ebenso machen sie deutlich, in welchen Bereichen noch weiterer Handlungsbedarf besteht.
Stichwörter:
Schiedsstellen, Schiedsstellenverfahren, Landesschiedsstellen, Vergütungssatz, § 111 SGB V, § 111b SGB V, Kostenübernahme (Kostenträger), Leistungsträger
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