22.10.2012 A: Sozialrecht Hlava: Diskussionsbeitrag A23-2012

Die verbandlichen Klagerechte nach SGB IX und BGG

(Zitiervorschlag: Hlava: Die verbandlichen Klagerechte nach SGB IX und BGG; Forum A, Beitrag A23-2012 unter www.reha-recht.de; 22.10.2012)

Um zu erreichen, dass behinderte Menschen ihre Rechte stärker als bislang gerichtlich geltend machen, hat der Gesetzgeber im SGB IX und im BGG (Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen) den Verbänden die Möglichkeit gegeben behinderte Menschen durch eine verbandliche Klage bei der Wahrnehmung ihrer Rechte zu unterstützen. In dem vorlie-genden Beitrag beschäftigt sich der Autor näher mit den Hintergründen und dem Inhalt dieser Rechtsschutzinstrumente, die entweder als gesetzliche Prozessstandschaft oder als echte Verbandsklagen ausgestaltet sind. Er hebt das große Potential dieser bislang wenig beachteten Unterstützungsmöglichkeiten hervor und nimmt abschließend zu einzelnen Kritikpunkten Stellung.

Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang auch den Diskussionsbeitrag D16-2012.


Stichwörter:

Vertretung, Individualrechtsschutz, § 13 BGG, § 12 BGG, § 64 SGB IX, Prozessstandschaft, Verbandsklage, Klagerechte der Verbände, Barrierefreiheit


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