28.08.2013 D: Konzepte und Politik Frehe: Diskussionsbeitrag D23-2013
Behindertengleichstellungsgesetze: Entstehung und Konzeption
Der Autor des vorliegenden Beitrages beschäftigt sich mit der Entstehungsgeschichte der Behindertengleichstellungsgesetze des Bundes und der Länder. Dabei erläutert er anhand des Gesetzentwurfs für ein Behindertengleichstellungsgesetz des Forums behinderter Juristinnen und Juristen, welche Hoffnungen die Betroffenen mit der Einführung einer umfassenden Gleichstellungsgesetzgebung nach amerikanischem Vorbild verbanden und stellt dem die erlassenen Gesetze gegenüber.
Dabei konzentriert er sich auf den Bereich Barrierefreiheit. Er kommt zu dem Schluss, dass sich die damaligen Hoffnungen letztlich nicht erfüllt haben, die Gesetzgebung aber bewusstseinsbildend gewirkt habe. Es fehle jedoch an durchsetzbaren rechtlichen Ansprüchen auf eine barrierefreie Gestaltung der Umwelt.
(Zitiervorschlag: Frehe: Behindertengleichstellungsgesetze: Entstehung und Konzeption; Forum D, Beitrag D23-2013 unter www.reha-recht.de; 27.08.2013)
Stichwörter:
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), Americans with Disabilities Act (ADA), Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik (BITV 2.0), Barrierefreiheit, Diskriminierung, Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FBJJ), Verordnungen, UN-BRK, Barrierefreiheit im Verkehr
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