Abschließende Bemerkungen zur Umsetzung der UN-BRK in Deutschland nun auch in deutscher Sprache
Am 3. Oktober 2023 hatte der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen seine "Abschließenden Bemerkungen" (Concluding Observations) zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland auf Englisch veröffentlicht. Die deutsche Übersetzung wurde zwischen Bundesregierung, Deutschem Institut für Menschenrechte und Deutschem Behindertenrat (DBR) bzw. der Zivilgesellschaft abgestimmt und liegt nun offiziell vor.
Die Abschließenden Bemerkungen enthalten zahlreiche Empfehlungen und Forderungen, wie Deutschland die UN-BRK in den nächsten Jahren umsetzen sollte. Das 20-seitige Dokument gliedert sich in positive Aspekte, Hauptproblembereiche und Empfehlungen sowie Folgemaßnahmen. Der UN-Fachausschuss hat die Bundesregierung u. a. dazu aufgefordert, die Abschließenden Bemerkungen in Minderheitensprachen, einschließlich Gebärdensprache, und in barrierefreien Formaten, einschließlich Leichter Sprache, zur Verfügung zu stellen.
Seit dem 2. September 2024 liegt nun zunächst eine deutschsprachige Übersetzung vor und kann auf der Website des DBR heruntergeladen werden:
Abschließende Bemerkungen zum kombinierten zweiten und dritten periodischen Bericht Deutschlands
(Quelle: Deutscher Behindertenrat)
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