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Das BMG hatte darum gebeten, bis zum 15. Dezember Vorschläge für ein „diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen“ schriftlich einzureichen, um bis zum Sommer 2024 einen Aktionsplan zu erarbeiten.

„Das bisherige Vorgehen des BMG sehen wir im Bündnis sowohl inhaltlich als auch prozessual als problematisch an. So fehlt dem Ansatz des Ministeriums etwa die menschenrechtliche Fundierung,“ kritisiert Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 e. V. „Ebenso vermissen wir bei den vorgegebenen fünf Handlungsfeldern des BMG den wichtigen Bereich der Aus-, Fort- und Weiterbildung, der gerade für ein diskriminierungsfreies Gesundheitswesen unverzichtbar ist. Deshalb haben wir einen eigenen Aktionsplan erstellt.“

Inklusive Lösungen statt neuer Spezialstationen für Menschen mit Behinderungen

Schwerpunkt der vom Bündnis vorgeschlagenen Maßnahmen ist die Herstellung umfassender Barrierefreiheit bei allen Einrichtungen im Gesundheitswesen sowohl im Zugang als auch bei der Information und Kommunikation. Diese Maßnahmen müssten aber auch mit ausreichenden Ressourcen unterlegt sein. Einen besonderen Wert legt das Bündnis darauf, dass es keine neuen Spezialstationen für behinderte Menschen in Krankenhäusern geben dürfe, vielmehr erforderlich sei der Ausbau von inklusiven Lösungen innerhalb der Regelversorgung.

Im ersten Paket listet das Bündnis gesetzgeberische Sofortmaßnahmen auf, die bereits bis zum Ende der Legislaturperiode 2025 umgesetzt werden müssten: So etwa die Änderung des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes oder die Regelung zur Assistenz behinderter Menschen im Krankenhaus.

Im Bündnis inklusives Gesundheitswesen arbeiten die folgenden Organisationen zusammen:

Abilitywatch e.V.; Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V.; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – Gesamtverband e.V.; Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland – ISL e.V.; Kellerkinder e.V.; LEBENSNERV – Stiftung zur Förderung der psychosomatischen MS-Forschung; LIGA Selbstvertretung – DPO Deutschland; NETZWERK ARTIKEL 3 – Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter e.V. und Weibernetz e.V. – Bundesnetzwerk von FrauenLesben und Mädchen mit Beeinträchtigung.

Auch die DVfR hat dem BMG im Rahmen eines schriftlichen Beteiligungsverfahrens Vorschläge zum Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen unterbreitet. Im Mittelpunkt stehen dabei Barrierefreiheit und für die Teilhabe und Inklusion notwendige Gesundheitsleistungen.

Weitere Informationen

Bündnis inklusives Gesundheitswesen legt Aktionsplan vor

Beiträge aus der DVfR zum „Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen“

(Quelle: Der Paritätische Gesamtverband)