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Das 2016 verabschiedete Bundesteilhabegesetz (BTHG) zielte u. a. auf eine Reform der Eingliederungshilfeleistungen. Dazu wurden die Leistungen aus dem Fürsorgesystem herausgelöst und als eigenständiges Leistungsrecht unter dem Dach des SGB IX verortet. Leistungsberechtigte sollen personenzentriert und durch partizipative Klärung ihres Bedarfs die Leistungen erhalten, die sie zur gleichberechtigten Teilhabe benötigen. Mit dem BTHG wurde die Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) als ein wichtiger Bezugspunkt für das Leistungsrecht gesetzt.

„Der Wechsel der Träger und die Umstellung auf eine partizipative, an der ICF orientierten Bedarfsfeststellung haben zu erheblichen Herausforderungen für die Verwaltung und zum Teil zu Enttäuschungen bei den leistungsberechtigten Menschen geführt,“ so die Veranstalter im Vorfeld. „Wir wollen den fachlichen Austausch im komplexen Themenbereich beleben und damit die Rechtsentwicklung im Sinne der BTHG-Reform voranbringen.“

Bei der Fachtagung in den Räumen der Franckeschen Stiftungen in Halle (Saale) wurden aktuelle Fragen zur Rechtslage und zur Rechtsdurchsetzung gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Rechtsprechung, Verwaltung, Rechtswissenschaft und Verbänden diskutiert. Zur Dokumentation ist ein Tagungsbericht vorgesehen, zunächst stehen das Programm und folgende Präsentationen online als barrierefreie PDF-Dokumente zum Download zur Verfügung (weitere werden ergänzt):

Tagungsprogramm „Die reformierte Eingliederungshilfe“ (PDF, 598 KB)

Dr. Stephan Gutzler: Persönliches Budget in der Eingliederungshilfe (PDF, 235 KB)

Prof. Dr. Harry Fuchs: Anspruchsberechtigter Personenkreis – aus rechtlicher, sozialmedizinischer und sozialwissenschaftlicher Perspektive (PDF, 364 KB)

Dr. Hartwig Kasten: Personenzentrierte Leistungserbringung im Lichte des Leistungserbringungsrechts (PDF, 247 KB)

Prof. Dr. med. Andreas Seidel: Partizipative Bedarfsermittlung (PDF, 1,37 MB)

Katja Kruse: Eingliederungshilfe und Schnittstellen zu anderen Systemen aus Sicht von Menschen mit besonders hohem Unterstützungsbedarf (PDF, 525 KB)

(Quelle: Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg)