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Die europäische Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen umfasst mehrere Programme und Leitinitiativen bis 2024. Im EU-Parlament wurde nun der Bericht des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales mit neuen Initiativen und Maßnahmen für die zweite Hälfte des Jahrzehnts angenommen. Um die Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern und ihre Erwerbsquote zu erhöhen, schlagen die Abgeordneten eine EU-finanzierte Gewährleistung von Beschäftigung und Qualifizierung sowie Maßnahmen für einen besseren Zugang zu Aus- und Weiterbildung vor. Zudem fordert der Bericht die Kommission auf, eine EU-weit gültige Definition von „Behinderung“ vorzulegen, um sicherzustellen, dass allen EU-Bürgerinnen und -Bürgern mit Behinderungen gleiche Rechte gewährt werden. Zudem müsse es klare Sanktionen und Strafen geben, wenn die EU-Vorgaben zur Barrierefreiheit durch öffentliche oder private Stellen nicht erfüllt werden.

Der Bericht widmet der Situation von Frauen und Mädchen mit Behinderungen besondere Aufmerksamkeit und betont die Notwendigkeit, die vielfältigen Formen von Diskriminierung, denen sie ausgesetzt sind, zu bekämpfen sowie ihren Zugang zu Gesundheitsversorgung, Teilhabe und Schutz zu verbessern. Außerdem fordert der Bericht mehr Barrierefreiheit in Sport und Verkehr sowie bei Produkten und digitalen Technologien. Die Abgeordneten betonen, dass der europäische Barrierefreiheitsakt und die Web-Accessibility-Richtlinie weiter gestärkt und besser umgesetzt werden müssen.

Der angenommene Text (Aktenzeichen P10_TA(2025)0308) ist unter folgendem Link abrufbar: EU-Strategie nach 2024

Weitere Informationen

EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Europäischer Barrierefreiheitsakt AccessibleEU

Disability Platform der EU

(Quelle: Europäisches Parlament)