DVFR Reha Recht: Jahresrückblick 2015 zu Entwicklungen im Diskriminierungsschutz

Jahresrückblick 2015 zu Entwicklungen im Diskriminierungsschutz

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat in einem Rückblick wichtige Entwicklungen beim Diskriminierungsschutz im Jahr 2015 zusammengefasst. Näher vorgestellt werden Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), deutscher Gerichte sowie wichtige gesetzgeberische Aktivitäten.

Thematisiert werden u.a. folgende Urteile:

Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25.03.2015 – 1 BvR 1803/11: Keine Diskriminierung durch den Ausschluss der schwerbehinderten Beschäftigten von einer Sozialplanabfindung, die eine Erwerbsminderungsrente beziehen können
Urteile des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen vom 15.06.2015 – 13 B 159/15 und des OVG Schleswig-Holstein vom 20.11.2015 – 1 U 64/15: Mitnahmemöglichkeiten von Elektromobilen (E-Scootern) in Linienbussen

Der Rückblick beschäftigt sich außerdem mit dem von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes und greift auf europäischer Ebene den Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission zur Zugänglichkeit von Produkten und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen auf.

Weitere Informationen:

Wichtige Entwicklungen beim Diskriminierungsschutz im Jahr 2015 – Ein Jahresrückblick

(Quelle: Antidiskriminierungsstelle)