Kleine Anfrage: Prävention, medizinische Rehabilitation, berufliche Rehabilitation und Erwerbsminderungsrente
Die Antwort der Bundesregierung auf eine „Kleine Anfrage“ des Abgeordneten Dr. Armin Grau und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im November gebündelt zahlreiche Daten und Fakten rund um Prävention, medizinische und berufliche Rehabilitation sowie Erwerbsminderungsrente hervorgebracht (Drucksache 21/2263).
Zu den Aufgaben der Deutschen Rentenversicherung gehören u. a. Präventionsleistungen. Prävention und Rehabilitation sollen dafür sorgen, die Lebensqualität der Menschen zu erhalten bzw. zu steigern, indem Krankheiten oder ihre Chronifizierung verhindert bzw. gebremst werden können. Der Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung nennt zahlreiche Aspekte zu Prävention und Reha im medizinisch-beruflichen Kontext. Die Kleine Anfrage von Armin Grau und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezieht sich u. a. auf diese Vorhaben im Bereich der Prävention von psychischen Erkrankungen, der Arbeitsbedingungen für körperlich stark belastete Berufsgruppen oder des Grundsatzes „Prävention vor Reha vor Rente“. Der „Ü45-Check“ soll in der 21. Legislaturperiode flächendeckend umgesetzt werden, und Menschen in einer befristeten Erwerbsminderungsrente sollen mit Reha-Leistungen zielgenauer erreicht werden. Die Beantragung von Leistungen soll digital, barrierearm und einfach werden, der gemeinsame Grundantrag für Reha und Teilhabe vorangebracht, ein Fallmanagement eingeführt werden. Zudem ist geplant, das betriebliche Gesundheitsmanagement bekannter zu machen und die Feststellung der Erwerbsfähigkeit zu beschleunigen.
All dies hat aus Sicht von Grau und der Fraktion Klärungsbedarf. Deren 79 Fragen wurden federführend vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) beantwortet, mit Ausnahme von Fragestellungen, zu denen nach Aussage des BMAS keinen Daten vorlagen. Das BMAS fügte der Beantwortung, soweit vorhanden, zahlreiche tabellarische Übersichten bei, um die Datenlage zu beschreiben.
(Quelle: Deutscher Bundestag)
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