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„Dass der Weg zum Sozialgericht jedem Menschen zum Schutz seiner sozialen Rechte offensteht, ist insbesondere daran erkennbar, dass Verfahren vor den Sozialgerichten grundsätzlich kostenfrei sind“, erklärt das KSL NRW einleitend. Zu oft verhinderten dennoch negative Vorurteile, diskriminierende Bevormundungen, persönliche Angst, bürokratische Strukturen und insbesondere fehlende Informationen die Durchsetzung sozialer Rechte. Welche Ansprüche gibt es auf barrierefreie Dokumente und Kommunikationsunterstützung gegenüber Behörden? Was ist beim Abschluss einer Rechtsschutzversicherung zu beachten? Wann können Betroffene eine Untätigkeitsklage erheben? Und was kostet eine anwaltliche Erstberatung? – In Kooperation mit dem Familienratgeber der Aktion Mensch beantwortet das Zentrum mit der Veröffentlichung der 9. Ausgabe seiner Reihe KSL-Konkret „Soziale Rechte durchsetzen: Ein Ratgeber zu Widerspruch und Klage“ diese und weitere Fragen in gut verständlicher Sprache – vom Aufbau der Sozialgerichtsbarkeit und Zuständigkeiten über Verfahrensabläufe und Fristen bis hin zu Beratung und Vertretung.

Musterschreiben und praktische Hinweise

Neben den grundlegenden juristischen Informationen enthält die Publikation zudem viele praktische Hinweise, wie gegen Entscheidungen oder ausbleibende Entscheidungen von Behörden rechtlich vorgegangen werden kann – sei es mit Widerspruch, Klage oder einem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz. In den Anlagen finden Leserinnen und Leser Musterschreiben für Widerspruch und Dienstaufsichtsbeschwerde.

Die KSL stellt die 139-seitige Broschüre als kostenfreies PDF auf ihrer Website zur Verfügung:

KSL-Konkret #9 Soziale Rechte durchsetzen

(Quelle: Koordinierungsstelle der Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben in Nordrhein-Westfalen)