Studie des DIMR beurteilt AfD als Gefahr für Menschen mit Behinderungen
Die Abwertung von Menschen mit Behinderungen ist klarer Bestandteil der inhaltlichen Ausrichtung der Partei Alternative für Deutschland (AfD): Zu diesem Schluss kommt eine im Mai 2026 vom Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) veröffentlichte Analyse. Die Untersuchung ordnet auch Initiativen der AfD ein, die sich vorgeblich für die Belange von Menschen mit Behinderungen einsetzen, und erklärt, warum solche Initiativen als nicht glaubwürdig angesehen werden können.
Obwohl viele Sozial- und Behindertenverbände mehrfach gewarnt haben, dass die Partei für Menschen mit Behinderungen eine Gefahr darstelle, werde das Verhältnis der AfD zu Menschen mit Behinderungen in der wissenschaftlichen Befassung und in der öffentlichen Debatte bisher kaum thematisiert, heißt es im Vorwort der Analyse. Diese Lücke soll mit der vorliegenden Online-Publikation geschlossen werden.
Die AfD habe sich seit ihrer Gründung 2013 fortlaufend radikalisiert; ein Ende dieser Entwicklung sei nicht in Sicht. Mit dem von ihr verfolgten Ziel einer „homogenen Volksgemeinschaft“ habe die Partei erkennen lassen, dass dies Vorstellungen von einem „gesunden Volkskörper“ beinhalte, wonach Menschen, die nicht gesund bzw. nicht leistungsfähig sind, aus der Gesellschaft auszuschließen seien, schreibt das DIMR in seiner Veröffentlichung.
Anhand verschiedener Beispiele, darunter eine „Kleine Anfrage“ der Bundestagsfraktion zu Menschen mit Schwerbehinderung in Deutschland und Aussagen führender Parteipolitiker, legt die Analyse das Menschenbild der Partei mit Blick auf Menschen mit Behinderungen offen.
Zwar gebe es in der politischen Praxis immer wieder Initiativen, in denen sich die Partei für die Belange von Menschen mit Behinderungen einzusetzen scheine, heißt es weiter in der Analyse. Als Beispiele werden im entsprechenden Kapitel der Entschließungsantrag der Thüringer AfD-Landtagsfraktion zum Thüringer Gesetz über das Sinnesbehindertengeld (Juli 2023) und die schriftliche Anfrage eines Abgeordneten zum Thema Elternassistenz für Eltern mit Behinderungen an den Berliner Senat (April 2025) genannt. Glaubwürdigkeit könnten solche punktuellen Aktivitäten nicht erlangen, heißt es in der Analyse. Sie seien vielmehr damit zu erklären, dass die Partei auf breiten Zuspruch in der Bevölkerung angewiesen sei, wenn sie weiter an Macht gewinnen wolle. Einzelinitiativen trügen dazu bei, der Partei ein durchaus nützliches menschliches Antlitz und einen sozialen Anstrich zu geben.
(Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte)
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