Fachbeiträge

I. Wesentliche Aussagen der Entscheidung[1]

1. Die ohne Zusammenhang mit anderen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durchgeführte (isolierte) Stufenweise Wiedereingliederung (StW) ist weder nach dem Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) noch dem Recht der Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) eine Leistung zur medizinischen Rehabilitation (juris Rn. 9).
2. Die StW erschöpft sich nach dem SGB IX in einem an die für die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation zuständigen Reha-Träger gerichteten Hinwirkungsgebot. Die Reha-Träger haben danach die Ausgestaltung und Erbringung medizinischer Leistungen dergestalt sicherzustellen, dass die StW als Instrument zur Wiedereingliederung ins Erwerbsleben Anwendung finden kann (juris Rn. 49).

II. Problemaufriss

Obwohl Beschäftigte zur Durchführung einer StW noch während der Arbeitsunfähigkeit ihre Arbeitsstätte regelmäßig aufsuchen und somit hinsichtlich des Arbeitswegs dieselben Aufwendungen haben wie sonst auch, stehen ihnen währenddessen lediglich die hinter dem Regelentgelt zurückbleibenden Entgeltersatzleistungen zur Verfügung. Folglich stellen die Kosten für Fahrten zum Arbeitsplatz während der StW eine größere finanzielle Belastung dar als zu Zeiten der Arbeitsfähigkeit.[2]

Da finanzielle Aspekte nicht nur entscheidungserheblich, sondern ausschlaggebend für die tatsächliche Inanspruchnahme einer StW sein können,[3] ist ein Anspruch der Versicherten gegen den jeweiligen Leistungsträger auf die Übernahme eben dieser Fahrkosten von großer praktischer Bedeutung.

Reisekosten, die im Zusammenhang mit der Ausführung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation anfallen, werden durch den jeweiligen Reha-Träger als ergänzende Leistung nach §§ 64 I Nr. 5, 73 SGB IX oder den Vorschriften des jeweiligen Leistungsgesetzes übernommen. Für den Anspruch eines Versicherten auf Übernahme der Fahrkosten während der StW ist mithin maßgeblich, ob es sich bei der StW um eine solche Leistung zur medizinischen Rehabilitation handelt.

Diese Frage beschäftigt die Sozialgerichte bereits seit Langem, ohne dass bislang eine einheitliche Linie zu erkennen war.[4] Nun folgte die Entscheidung des 1. Senats des BSG.

III. Der Sachverhalt

Gegenstand des Urteils vom 16. Mai 2024 war der Anspruch eines Versicherten gegen seine Krankenkasse auf Erstattung von Kosten für Fahrten zur Arbeitsstätte während einer StW.[5]

Der 1969 geborene, bei der beklagten Krankenkasse Versicherte war im Zeitraum vom 12. August 2019 bis 7. Juli 2020 arbeitsunfähig erkrankt und bezog Krankengeld von der Beklagten. Anschließend erhielt er bis zum 11. August 2020 Arbeitsentgelt von seinem Arbeitgeber, war aber in dieser Zeit aufgrund von Urlaub und Überstundenausgleich von der Arbeitsleistung freigestellt. Im gesamten Zeitraum wurden keine ambulanten oder stationären Rehamaßnahmen durchgeführt.

Die behandelnde Hausärztin des Klägers erstellte einen Wiedereingliederungsplan, dem der Kläger und sein Arbeitgeber zustimmten. Den Vorgaben des Wiedereingliederungsplans entsprechend erschien der Kläger im Zeitraum vom 12. August 2020 bis 22. September 2020 zur StW an seinem Arbeitsplatz.

Er beantragte erfolglos die Fahrkostenübernahme durch die Krankenkasse. Auch die beim SG Leipzig eingereichte Klage[6] und die Berufung beim LSG Sachsen[7] blieben ohne Erfolg.[8]

IV. Die Entscheidung

Das BSG hielt die Revision für zulässig, aber unbegründet: Der Kläger habe gegen die Beklagte keinen Anspruch auf Erstattung von Fahrkosten während der sog. isolierten StW. Die ohne Zusammenhang mit anderen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durchgeführte (isolierte) StW sei weder nach dem Recht der GKV noch der GRV eine Leistung zur medizinischen Reha.[9]

Der im Leistungserbringungsrecht verortete § 74 SGB V sei eine nach Wortlaut und Systematik an die Vertragsärzte adressierte Ausgestaltung des Anspruchs auf Krankenbehandlung nach §§ 27 I 1, 2 Nr. 2, 28 I SGB V, normiere aber keine Leistung der Kranken-kassen zur medizinischen Reha.[10] Auch der Anspruch nach § 44 IV 1 SGB V auf individuelle Beratung und Hilfestellung durch die Krankenkasse darüber, welche Leistungen und unterstützenden Angebote zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit erforderlich sind, beinhalte nicht die konkrete Ermöglichung und Durchführung der StW und sei somit dem Anspruch auf eine entsprechende Reha-Leistung der GKV nicht gleichzusetzen.[11] Eine darüber hinausgehende Beteiligung der Krankenkasse an Begründung, Ausgestaltung und Vollziehung des arbeitsrechtlich begründeten Wiedereingliederungsverhältnisses liege somit nicht vor, insbesondere werde die StW nicht deshalb zur Leistung der Krankenkasse, weil Krankengeld fortzuzahlen ist, denn der Anspruch auf Krankengeld folgt – unabhängig von der Durchführung der StW – allein aus der noch immer bestehenden Arbeitsunfähigkeit, vgl. § 44 I SGB V.[12]

Die StW sei, so der 1. BSG-Senat, somit weder nach § 74 SGB V noch anderen Vorschriften des SGB V, insbesondere §§ 40 und 42 SGB V, eine von der Krankenkasse zu erbringende Leistung zur medizinischen Reha.[13]

Korrespondierend damit sei zudem die Zuständigkeit der Krankenkasse als Reha-Trägerin auf Leistungen zur weitgehenden Wiederherstellung der Gesundheit und Organfunktionen einschließlich der Sicherung des Behandlungserfolgs sowie des Behinderungsausgleichs bezüglich nicht erwerbs- und berufsspezifischer Grundbedürfnisse begrenzt.[14] Die auf Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit gerichtete StW gehe hierüber hinaus.[15] Folglich bestehe bereits keine originäre Zuständigkeit der GKV für die StW.[16] Dies stehe auch im Einklang mit der übrigen gesetzlichen Konzeption, da die GRV nach § 9 I 1 SGB VI für Leistungen zur Wiederherstellung oder Erhaltung der Erwerbsfähigkeit zuständig sei.[17]

Da die beklagte Krankenkasse erstangegangene Trägerin i. S. d. § 14 II 1 SGB IX war, führte der Senat anschließend zur StW als Leistung zur medizinischen Reha nach dem Recht der GRV aus:

Die Rentenversicherungsträger erbringen im Rahmen der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation gem. § 15 I 1 SGB VI Leistungen nach den §§ 42 bis 47a SGB IX, ausgenommen Leistungen nach § 42 II Nr. 2 und § 46 SGB IX. Verwiesen wird also auch auf die StW nach § 44 SGB IX, dessen Wortlaut deutlich mache, dass die StW in engem Zusammenhang mit Leistungen zur medizinischen Reha stehe und eine solche für die StW nach dem SGB IX erforderlich sei.[18] Die sog. isolierte StW, die ohne Zusammenhang mit anderen Leistungen zur medizinischen Reha durchgeführt wird, sei – im Gegensatz zur StW, die zusammen mit einer Leistung zur medizinischen Reha Bestandteil einer Gesamtmaßnahme ist – keine medizinische Rehabilitationsleistung.[19] Darüber vermögen auch Erwägungen zur systematischen Stellung des § 44 SGB IX nicht hinwegzuhelfen.[20]

V. Stellungnahme

Das Urteil des BSG zeigt, dass die isolierte StW de lege lata weder im Recht der GKV noch der GRV eindeutig als eigenständige Leistung zur medizinischen Rehabilitation normiert ist. Entscheidend ist jedoch, dass die geltende Rechtslage der Einordnung der StW als Leistung zur medizinischen Reha noch viel weniger eindeutig entgegensteht.

1. Recht der GKV

a) Verortung im Leistungserbringungsrecht

Gegen die Einordnung der StW als Leistung zur medizinischen Reha führte der 1. Senat des BSG zunächst die Verortung des für die Krankenkassen maßgeblichen § 74 SGB V im Leistungserbringungsrecht an.

Tatsächlich ist die StW nicht in den entsprechenden Vorschriften des Leistungsrechts (§§ 40 bis 43 SGB V) aufgeführt, obwohl dies im Referentenentwurf sogar noch der Fall war, d. h. dem Gesetzgeber war die finale Verortung im Leistungserbringungsrecht durchaus bewusst.[21] Daraus ist aber nicht zwangsläufig zu schlussfolgern, dass es sich bei der StW nicht um eine medizinische Reha-Leistung handelt,[22] insbesondere da die Umstände der Entstehung der StW das Fehlen einer leistungsrechtlichen Norm maßgeblich bedingen:[23] Noch vor Einführung des für alle Träger der medizinischen Reha geltenden § 44 SGB IX sollten bereits Voraussetzungen und Handlungsanweisungen an die Vertragsärztinnen und -ärzte geregelt werden.[24] Dies geschah letztlich mit § 74 SGB V im Leistungserbringungsrecht. Aus dem Regelungsort einer Norm können dabei aber nur bedingt Rückschlüsse auf ihren materiellen Gehalt gezogen werden.[25] § 74 SGB V kann daher gerade nicht nur als Verfahrensanweisung für die Vertragsärztinnen und -ärzte verstanden werden, sondern vielmehr als „materielle Grundlage einer im Rahmen der Krankenbehandlung vorzunehmenden Rehabilitationsmaßnahme“.[26]

Maßgeblich ist seit Einführung des SGB IX auch § 43 SGB IX, wonach die in § 42 I SGB IX genannten Reha-Ziele auch bei Leistungen der Krankenbehandlung gelten, sodass die Krankenbehandlung zumindest potenziell als „Frühphase der medizinischen Rehabilitation“ angesehen werden kann,[27] insbesondere da die hausärztliche Versorgung die Einleitung und Durchführung rehabilitativer Maßnahmen beinhaltet, § 73 I 2 Nr. 4 SGB V. Vor diesem Hintergrund überrascht die Verortung des § 74 SGB V weniger.

Dass die StW trotz Verortung des § 74 SGB V im Leistungserbringungsrecht sehr wohl als Leistung zur medizinischen Reha eingeordnet werden kann, könnte sich auch aus den Regelungen zur Verordnung medizinischer Reha-Leistungen im SGB V ergeben: Gem. § 73 II Nr. 5 SGB V umfasst die vertragsärztliche Versorgung die Verordnung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, wobei der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) gem. § 92 I 2 Nr. 8 SGB V die Verordnung von im Einzelfall gebotenen Leistungen sowie die Beratung über diese regeln darf. Eine solche Regelung hat der G-BA mit der Reha-Richtlinie (Reha-RL)[28] getroffen, die die Verordnung von StW gem. § 3 II Reha-RL explizit aus ihrem Geltungsbereich ausnimmt und stattdessen auf die Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie (AU-RL)[29] verweist. Wäre die StW keine Leistung zur medizinischen Reha, wäre eine solche Verweisung überflüssig und „sinnentleert“, d. h. der GBA ordnet die StW offenbar im Rahmen seiner Befugnis zur Normkonkretisierung den Leistungen zur medizinischen Reha zu.[30] G-BA-Richtlinien wie die Reha-RL und die AU-RL sind gem. § 92 VIII SGB V Bestandteil der den Leistungsanspruch der Versicherten konkretisierenden Bundesmantelverträge. Die enge Verzahnung von Leistungs- und Leistungserbringungsrecht sowie die Einbindung der StW in diese Systematik sprechen daher für den Leistungscharakter der StW.[31]

Dagegen führte der Senat aus, § 92 I 2 Nr. 8 SGB V ermächtige den G-BA allein zur Regelung über die Verordnung existierender Reha-Leistungen, nicht aber zu deren autonomer Bestimmung: Zur Ausgestaltung des Leistungskatalogs durch die Bestimmung der StW als medizinische Reha-Leistung fehle die Ermächtigungsgrundlage.[32]

Eine solche kann auch jedenfalls nicht in § 74 S. 3 SGB V gesehen werden, denn dieser ermächtigt den G-BA lediglich, das Verfahren zur regelmäßigen Feststellung über eine StW nach Satz 2 durch eine Richtlinie nach § 92 SGB V festzulegen. Der G-BA hatte bereits zuvor Regelungen zur StW in der AU-RL getroffen und wurde bei Einführung des § 74 S. 3 SGB V durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)[33] ausdrücklich aufgefordert, die Verfahrensregelung durch eine Anpassung jener AU-RL zu treffen.[34] Diesem Auftrag hat der G-BA auch entsprochen.[35] Der Gesetzgeber könnte folglich davon ausgegangen sein, dass die zu treffende Regelung gar nicht in der Reha-RL erfolgen kann, da es sich bei der StW eben nicht um eine medizinische Reha-Leistung handelt. Andererseits könnte die Aufforderung ihren Ursprung auch in der rein pragmatischen Überlegung gehabt haben, besser bereits bestehende Regelungen zur StW zu ergänzen, als an anderer Stelle neue zu schaffen, ohne eine Aussage dahingehend treffen zu wollen, ob eine Regelung auch in der Reha-RL möglich wäre. Der Wille des Gesetzgebers vermag also keinen Aufschluss über das Verhältnis von Reha-RL und AU-RL sowie etwaige daraus zu ziehende Schlüsse über die Einordnung der StW zu geben. Allein mit der historischen Auslegungsmethode lässt sich daher die Einordnung der StW durch den GBA weder bestätigen noch widerlegen. Vertreten ließe sich jedoch, dass der G-BA nur der Einordnung der StW nach dem Verständnis des SGB IX als „Dachgesetz“ für Rehabilitation und Teilhabe folgt,[36] anstatt den Leistungskatalog autonom auszugestalten. Dann wäre zwar der oben hergeleitete Schluss aus § 3 II Reha-RL kein den Leistungscharakter der StW begründendes Argument, sondern nur eine Konsequenz, für die es aber immerhin keiner Ermächtigungsgrundlage bedurfte.

Weder die Verortung des § 74 SGB V noch die umgebenden Regelungen zur Verordnung medizinischer Reha-Leistungen lassen somit eindeutige Rückschlüsse auf die rechtliche Einordnung der StW zu.

b) Keine Leistung der Krankenkasse bei Durchführung der StW

Der 1. Senat führte weiter gegen den Charakter der StW als medizinische Rehaleistung an, dass die Krankenkassen über die zu gewährleistende ärztliche Prüfung iSd § 74 SGB V und die Beratung nach § 44 IV SGB V hinaus keine Leistung im Rahmen der tatsächlichen Durchführung der StW am Arbeitsplatz erbringen.[37]

Festzuhalten ist zunächst, dass die Durchführung der StW am Arbeitsplatz nichts an ihrem medizinischen Charakter ändert: Ärztliche Untersuchungen sind nach § 74 S. 1 SGB V iVm § 7 I 2 AU-RL Voraussetzung der Durchführung der StW und auch währenddessen fortlaufend vorzunehmen.[38]

Auch die Rechtsprechung hat die StW bereits zuvor als rehabilitative Hauptleistung anerkannt,[39] die die Reha-Träger aber nicht selbst verantworten und organisieren, sondern durch medizinische und ergänzende Leistungen ermöglichen.[40] Die Bündelung von Diensten und Unterstützungen durch den Reha-Träger, Leistungserbringer oder eben Dritte wie hier den Arbeitgeber bewirkt dabei nicht, dass es sich bei den Sozialleistungen nicht um ein Bündel zur medizinischen Rehabilitation handelt, sondern macht vielmehr den sich vollziehenden Wandel vom einrichtungszentrierten hin zum personenzentrierten Leistungsrecht deutlich.[41]

Dieses Verständnis von der StW vermag zwar noch nichts an der Tatsache zu ändern, dass die Reha-Träger selbst die StW als solche schlicht nicht als Sach- oder Dienstleistung gewähren können,[42] und auch Arbeitgeber, die ein Wiedereingliederungsverhältnis mit dem Rehabilitanden eingehen, tun dies nicht, um mit der Durchführung der StW eine vom Reha-Träger geschuldete Leistung zu erbringen.[43]

Dennoch fragt sich, ob die StW nicht trotzdem als Leistung im Verantwortungsbereich der Reha-Träger angesehen werden kann: Ein Blick auf die Arbeitstherapie nach § 42 SGB V zeigt, dass diese nicht zwingend in stationären Rehaeinrichtungen durchgeführt werden muss, sondern, solange sie mit einer ärztlichen Betreuung verbunden ist, auch an anderen Orten, insbesondere im Betrieb stattfinden kann, ohne dass deswegen ihr eigenständiger Leistungscharakter in Zweifel gezogen wird.[44] Dasselbe gilt für die ebenfalls in § 42 SGB V normierte Belastungserprobung.[45] Zwar werden Belastungserprobung und Arbeitstherapie im Gegensatz zur StW auch explizit in § 42 II Nr. 7 SGB IX als Leistung zur medizinischen Rehabilitation aufgeführt, dies steht dem Leistungscharakter der StW jedoch nicht entgegen, da es sich bei § 42 II SGB IX ausweislich seines Wortlauts um eine offene Aufzählung handelt („insbesondere“).[46] Der Bedeutung der StW würde es zudem nicht gerecht, ihre Vorstufe, die Belastungserprobung, als medizinische Rehaleistung anzuerkennen, nicht jedoch die StW als damit intendierten nächsten Schritt.[47]

Wenn nun Belastungserprobung und Arbeitstherapie als medizinische Reha-Leistungen eingeordnet werden können, obwohl auch dort der für die Durchführung maßgebliche Arbeitgeber kein Leistungserbringer ist, stellt sich die Frage, warum die insoweit gleich gelagerte StW aus eben diesem Grund keine Leistung zur medizinischen Reha sein sollte. Zwar hat der 1. BSG-Senat in seiner Entscheidung vom 16. Mai 2024 zurecht darauf hingewiesen, dass die StW nicht mit den Leistungen i. S. d. § 42 SGB V gleichzusetzen ist: Die StW diene im Gegensatz zur Arbeitstherapie nicht vorrangig der Behandlung einer Krankheit durch Beschäftigung und im Gegensatz zur Belastungs-erprobung auch nicht der Ermittlung der Belastbarkeit, da deren Umfang durch den ärztlichen Wiedereingliederungsplan zumindest prognostisch bereits festgelegt sei.[48] Diese zwar zutreffende Differenzierung trifft aber keine Aussage darüber, dass die StW unter Zugrundelegung der für § 42 SGB V geltenden Grundsätze nicht auch als Leistung zur medizinischen Reha eingeordnet werden kann. Der Betrieb kann und sollte zum Ort der Rehabilitation werden,[49] ohne dass der Arbeitgeber, sprich der Inhaber des Betriebs, ein Leistungserbringer sein muss. Diese Rolle wird vielmehr dem Arzt zuteil, der den Wiedereingliederungsplan erstellt und die StW begleitet. Insoweit vertreten wird, dies unterstreiche eher die Funktion des Vertragsarztes, im Rahmen der Krankenbehandlung die Durchführung der StW zu ermöglichen und unter medizinischen Gesichtspunkten abzusichern, als dass man daraus eine Leistungsverantwortlichkeit der Krankenkasse für die StW als solche herleiten könne,[50] ist entgegenzuhalten, dass in den ärztlichen Untersuchungen durch den behandelnden Vertragsarzt abrechenbare Leistungen nach dem Einheitlichen Ärztlichen Bewertungsmaßstab (EBM) und der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) liegen. Die Regelungen im EBM sind Bestandteil der Bundesmantelverträge, § 87 I 1 SGB V, und konkretisieren als Regelungen der Leistungserbringung zugleich den Leistungsanspruch des Versicherten auf Sachleistungen.[51] Die StW betrifft also nicht nur das Verhältnis zwischen Arzt und Rehabilitand, sondern immer auch den Träger der Maßnahme.[52]

Im Mindestmaß ist die StW unzweifelhaft eine von den Reha-Trägern zu unterstützende Beschäftigung mit rehabilitativer Zielsetzung.[53] Daraus lässt sich allerdings nicht schlussfolgern, dass die StW nicht auch selbst eine Leistung zur medizinischen Rehabilitation ist. Entscheidend ist letztlich, wer die Verantwortung für die Durchführung der StW trägt: allein der Arbeitgeber, was die StW lediglich als „vertragliche Interaktion von Arbeitgeber und Arbeitnehmer“[54] mit rehabilitativem Charakter erscheinen ließe.[55] Oder aber die Verantwortung liegt in Übereinstimmung mit der Wertung des § 74 S. 1 SGB V bei einem Arzt/einer Ärztin, sprich einer Person mit medizinischer Expertise, sodass die StW auch selbst als Leistung im Verantwortungsbereich der Reha-Träger eingeordnet werden kann. Nur weil der an der Durchführung der StW maßgeblich beteiligte Arbeitgeber nicht in das klassische Leistungsdreieck des Sozialrechts passt, muss der Leistungscharakter der StW nicht zwingend verneint werden. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund des oben beschriebenen Leitbildwandels, welcher eine Mobilisierung der vorhandenen Rechtsgrundlagen verlangt.[56]

c) Keine Ausführungen zu Regelungen des SGB IX

Vor dem Hintergrund der aus Sicht des 1. Senats fehlenden originären Zuständigkeit der GKV für die StW gelangt der Senat zu dem Schluss, dass sich im Recht der GKV Überlegungen zur subsidiären Geltung der Regelungen des SGB IX wegen des Vorrangs der Vorschriften des SGB V gem. § 7 I 2 SGB IX erübrigen.[57]

Zwar richten sich Zuständigkeit und Voraussetzungen der Leistung nach den für den jeweiligen Reha-Träger geltenden Leistungsgesetzen, § 7 I 2 SGB IX, für die Einordnung einer Maßnahme als Leistung zur medizinischen Rehabilitation beanspruchen allerdings die Normen des SGB IX als „Dachgesetz“ maßgebliche Geltung:[58] Inhalt und Zielsetzung der Leistungen zur medizinischen Reha werden im Interesse der Betroffenen zunächst durch den ersten Teil des SGB IX trägerübergreifend vereinheitlicht, und nur trägerspezifisch eingeschränkt, wenn das jeweilige Leistungsgesetz eine solche Abweichung ausdrücklich vorsieht, § 7 I 1 SGB IX iVm § 11 II 3 SGB V.[59]

Der Begriff der medizinischen Rehabilitation i. S. d. Teilhaberechts und inwieweit die StW dazu zu zählen ist, hängt also zunächst vom Begriffsverständnis des § 42 SGB IX ab, der den Begriff jedoch nicht näher bestimmt, sodass stattdessen die in § 42 I SGB IX genannten Ziele und der nicht abschließende Leistungskatalog herangezogen werden müssen.[60] Die StW dient den in § 42 I Nr. 1 und 2 SGB IX genannten Zielen, nämlich der Abwendung von Behinderungen und der Überwindung von Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit. Zudem hat der Gesetzgeber die StW gerade innerhalb der Regelungen der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation ins SGB IX aufgenommen, was dafür spricht, dass er sie selbst als Teil der medizinischen Rehabilitation im Sinne des § 42 SGB IX ansieht.[61]

Für die Einordnung, ob es sich bei der StW um eine Leistung zur medizinischen Reha handelt, ist für die Krankenkasse als Reha-Trägerin nach §§ 6 I Nr. 1, 5 Nr. 1 SGB IX nicht nur das SGB V, sondern auch das SGB IX maßgeblich, d. h. Überlegungen zur Geltung des SGB IX, vor allem des § 44 SGB IX erübrigen sich entgegen der Ansicht des Senats auch im Recht der GKV grundsätzlich gerade nicht:[62] Weder die Ausgestaltung der StW, die Verortung des § 74 SGB V im Leistungserbringungsrecht noch das formale Fehlen der StW in §§ 40 bis 43 SGB V lassen den Schluss zu, dass die StW nach Maßgabe des SGB V abweichend von den Vorschriften des SGB IX keine Leistung zur medizinischen Reha und die Normen des SGB IX nach § 7 I 1 SGB IX i. V. m. § 11 II 3 SGB V nicht anwendbar wären.[63]

Gleichwohl besteht die Aufgabe der GKV auch nach Inkrafttreten des SGB IX allein in der medizinischen Rehabilitation nach Maßgabe des SGB V, d. h. in der möglichst weitgehenden Wiederherstellung der Gesundheit und Organfunktion einschließlich der Sicherung des Behandlungserfolgs, um ein selbstständiges Leben führen und die Anforderungen des Alltags meistern zu können,[64] grundsätzlich nicht jedoch in der Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit, wie sich auch in § 11 II 1 SGB V zeigt, der die Überwindung von Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit im Gegensatz zu § 42 I SGB IX gerade nicht nennt. Der Senat nahm vor diesem Hintergrund an, dass der mit der StW verfolgte Zweck jedenfalls über ein Grundbedürfnis des täglichen Lebens hinausginge und sie somit ohnehin nicht im Zuständigkeitsbereich der GKV läge, sodass es im Recht der GKV gar nicht erst darauf ankäme, ob die StW im SGB IX als Leistung zur medizinischen Reha ausgestaltet ist.[65] Wenn auch nicht die Ausübung eines konkreten Berufs, so zählt doch die generelle Ausübung einer beruflichen oder gleichwertigen Tätigkeit sehr wohl zu den elementaren Grundbedürfnissen des Menschen, sodass Herstellung und Erhaltung der Arbeitsfähigkeit, wie sie auch die StW zum Ziel hat,[66] seit jeher zu den Aufgaben der Krankenversicherung gehören.[67] Somit kann die Zuständigkeit der GKV für die StW gerade nicht generell verneint werden, d. h. Überlegungen zu den Wertungen des SGB IX sind entgegen der Auffassung des Senats nicht entbehrlich. Insoweit der Senat also zu dem Schluss gelangt, die StW sei schon mangels leistungsrechtlicher Norm im SGB V keine Leistung zur medizinischen Reha, vermag dies vor dem Hintergrund der Anwendbarkeit des SGB IX nicht zu überzeugen.

Die StW stellt sich somit insbesondere unter Berücksichtigung der Wertungen des SGB IX sehr wohl als Leistung zur medizinischen Reha dar, welche auch im Zuständigkeitsbereich der GKV liegen kann.[68]

Beitrag von Lisa Wiesehütter, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Fußnoten

[1] Siehe auch Parallelentscheidung B 1 KR 7/23 R, dokumentiert unter https://www.bsg.bund.de/DE/Entscheidungen/entscheidungen_node.html.

[2] Vgl. LSG Sachsen, Urt. v. 14.10.2022 – L 1 KR 320/20, BeckRS 2022, 45102, Rn. 31; Nebe, SGb 2015, 125 (132); Nebe/Piller, Erstattung von Fahrtkosten während einer Stufenweisen Wiedereingliederung – Anmerkung zu SG Neuruppin, Urteil vom 26. Januar 2017 – S 22 R 127/14, Beitrag A19-2018, 1 (1 f.), abrufbar unter www.reha-recht.de; vgl. Kohte, RP Reha 3/2022, 27 (31); vgl. Albersmann, Erstattung von Fahrkosten im Rahmen Stufenweiser Wiedereingliederung – Anmerkung zu SG Leipzig, Urteil vom 8. September 2021 – S 22 KR 100/21, Beitrag A5-2022, 1 (9), abrufbar unter www.reha-recht.de; Albersmann/Nebe, RP Reha 3/2023, 14 (15).

[3] Vgl. Nebe/Piller, Erstattung von Fahrtkosten während einer Stufenweisen Wiedereingliederung – Anmerkung zu SG Neuruppin, Urteil vom 26. Januar 2017 – S 22 R 127/14, Beitrag A19-2018, 1 (2), abrufbar unter www.reha-recht.de.

[4] Vgl. Übersicht über die erst- und zweitinstanzliche Rechtsprechung bei Albersmann/Nebe, RP Reha 3/2023, 14 (28 f.).

[5] BSG, Urt. v. 16.05.2024 – B 1 KR 4/23 R und Parallelentscheidung B 1 KR 7/23 R.

[6] SG Leipzig, Urt. v. 08.09.2021 – S 22 KR 100/21.

[7] LSG Sachsen, Urt. v. 21.09.2022 – L 1 KR 340/21.

[8] Der Parallelentscheidung B 1 KR 7/23 R lag erstinstanzlich das Urteil des SG Dresden v. 17.06.2020 – S 18 KR 967/19 zugrunde, welches die ablehnenden Bescheide der Krankenkasse aufhob und die Beklagte antragsgemäß zur Zahlung der Fahrkosten verurteilte. Dieses Urteil wurde wiederum vom LSG Sachsen mit Urteil v. 21.09.2022 – L 1 KR 365/20 aufgehoben und die Klage abgewiesen.

[9] BSG, Urt. v. 16.05.2024 – B 1 KR 4/23 R –, BeckRS 2024, 24734 Rn. 9.

[10] Vgl. BSG, Urt. v. 16.05.2024, B 1 KR 4/23 R, BeckRS 2024, 24734 Rn. 25.

[11] BSG, Urt. v. 16.05.2024, B 1 KR 4/23 R, BeckRS 2024, 24734 Rn. 29.

[12] BSG, Urt. v. 16.05.2024, B 1 KR 4/23 R, BeckRS 2024, 24734 Rn. 29 ff.; so schon Gagel, br 3/2011, 66 (67).

[13] Einen Rückgriff auf § 11 II SGB V als Leistungsnorm hat der Senat im Gegensatz zur Vorinstanz nicht einmal mehr thematisiert. Ablehnend dazu LSG Sachsen, Urt. v. 21.9.2022, L 1 KR 340/21 –, juris Rn. 21 und kritisch Dittmann, Materiell-rechtliche Fragen der stufenweisen Wiedereingliederung – Anmerkung zu LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 28. Mai 2020 – L 6 KR 100/15, Beitrag A18-2021, 1 (7 f.), abrufbar unter www.reha-recht.de.

[14] Vgl. BSG, Urt. v. 7.10.2010 – B 3 KR 13/09 R –, juris Rn. 18.

[15] BSG, Urt. v. 16.05.2024, B 1 KR 4/23 R, BeckRS 2024, 24734 Rn. 20 f.

[16] BSG, Urt. v. 16.05.2024, B 1 KR 4/23 R, BeckRS 2024, 24734 Rn. 22.

[17] BSG, Urt. v. 16.05.2024, B 1 KR 4/23 R, BeckRS 2024, 24734 Rn. 23.

[18] BSG, Urt. v. 16.05.2024 – B 1 KR 4/23 R, BeckRS 2024, 24734 Rn. 47.

[19] Vgl. BSG, Urt. v. 16.05.2024 – B 1 KR 4/23 R, BeckRS 2024, 24734 Rn. 47, 53.

[20] Vgl. BSG, Urt. v. 16.05.2024 – B 1 KR 4/23 R, BeckRS 2024, 24734 Rn. 48.

[21] Timme, jurisPR-SozR 11/2023 Anm. 1; Wendtland, SGb 2024, 666 (674).

[22] Vgl. SG Dresden, Urt. v. 17.6.2020 – S 18 KR 967/19 –, juris Rn. 20; vgl. so noch Heberlein, in: BeckOK Sozialrecht, 75. Ed. (Stand: 1.12.2024), SGB V, § 60 Rn. 28b, inzwischen ders. wohl anders in: BeckOK Sozialrecht, 77. Ed. (Stand: 01.06.2025), SGB V, § 60 Rn. 28c f.; a.A SG Leipzig, Urt. v. 9.3.2022 – S 22 KR 570/21, BeckRS 2022, 7555, Rn. 11 und SG Koblenz, Urt. v. 24.04.2023 – S 11 KR 418/21, BeckRS 2023, 11212, Rn. 17.

[23] Vgl. SG Dresden, Urt. v. 17.06.2020 – S 18 KR 967/19 –, juris Rn. 20; vgl. Dittmann, Materiell-rechtliche Fragen der stufenweisen Wiedereingliederung – Anmerkung zu LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 28. Mai 2020 – L 6 KR 100/15, Beitrag A18-2021, 1 (8), abrufbar unter www.reha-recht.de.

[24] Vgl. SG Dresden, Urt. v. 17.06.2020 – S 18 KR 967/19 –, juris Rn. 20; vgl. SG Dresden, Urt. v. 17.06.2020 – S 22 R 127/14, BeckRS 2020, 15300, Rn. 17; Albersmann, Erstattung von Fahrkosten im Rahmen Stufenweiser Wiedereingliederung – Anmerkung zu SG Leipzig, Urteil vom 8. September 2021 – S 22 KR 100/21, Beitrag A5-2022, 1 (7), abrufbar unter www.reha-recht.de.

[25] Albersmann/Nebe, RP Reha 3/2023, 14 (18); Nebe/Albersmann/Dittmann, SGb 2023, 649 (657 f.).

[26] Brocke, SGb 1990, 45 (47); vgl. Nebe/Albersmann/Dittmann, SGb 2023, 649 (657 f.).

[27] Welti, in: SWK-BehindertenR, 3. Aufl., „Medizinische Rehabilitation“ Rn. 35.

[28] Richtlinie über Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, in der Fassung vom 16.03.2004, veröffentlicht im BAnz. Nr. 63 (S. 6769) am 31.03.2004, in Kraft getreten am 01.04.2004, zuletzt geändert am 20.6.2024, veröffentlicht im BAnz AT 19.9.2024 B1, in Kraft getreten am 20.09.2024.

[29] Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 I 2 Nr. 7 SGB V, in der Fassung vom 01.12.2003, veröffentlicht im BAnz Nr. 61 S. 6501 vom 27.03.2004, in Kraft getreten am 1.1.2004, zuletzt geändert am 07.12.2023, veröffentlicht im BAnz AT 27.12.2023 B5, in Kraft getreten am 07.12.2023 sowie zuletzt geändert am 07.12.2023, veröffentlicht im BAnz AT 20.02.2024 B1, in Kraft getreten am 21.2.2024.

[30] Albersmann/Nebe, RP Reha 3/2023, 14 (18).

[31] Vgl. Albersmann/Nebe, RP Reha 3/2023, 14 (18); ähnlich schon Brocke, SGb 1990, 45 (46), der den § 74 SGB V im Gesamtzusammenhang betrachtet, um ihn als Leistung der GKV einzuordnen. Relativierend Heberlein, in: BeckOK Sozialrecht, 77. Ed. (Stand: 01.06.2025), SGB V, § 60 Rn. 28c, der zutreffend darauf hinweist, dass § 74 SGB V dennoch keine Aussage über die Rechtsnatur der StW trifft.

[32] BSG, Urt. v. 16.05.2024, B 1 KR 4/23 R, BeckRS 2024, 24734 Rn. 28.

[33] BGBl. 2019 I 646 ff., in Kraft getreten am 11.05.2019.

[34] BT-Drs. 19/6337, S. 97 f.

[35] BAnz AT 03.02.2020 B5. Zur Übersicht über die „redaktionellen Änderungen“ vgl. Düwell, NZA 2020, 767 (767 f.).

[36] Zu dieser Einordnung vgl. Nellissen, jurisPR-SozR 18/2022 Anm. 4 sowie gleich ausführlich.

[37] BSG, Urt. v. 16.05.2024, B 1 KR 4/23 R, BeckRS 2024, 24734 Rn. 25 ff.

[38] Vgl. Empfehlungen des GBA zur Umsetzung der StW Nr. 3, 5, Anlage zur AU-RL.

[39] Vgl. BSG, Urt. v. 29.01.2008 – B 5a/5 R 26/07 R –, juris Rn. 24; vgl. BSG, Urt. v. 20.10.2009 – B 5 R 44/08 R –, juris Rn. 38; vgl. LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 28.05.2020 – L 6 KR 100/15 –, juris Rn. 64; vgl. SG Neuruppin, Urt. v. 26.11.2017 – S 22 R 127/14 –, juris Rn. 27; vgl. SG Dresden, Urt. v. 17.06.2020 – S 18 KR 967/19 –, juris Rn. 22.

[40] Dittmann, Rehabilitationsverfahrensrechtliche Fragen der stufenweisen Wiedereingliederung – Anmerkung zu LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 28. Mai 2020 – L 6 KR 100/15, Beitrag A17-2021, 1 (7), abrufbar unter www.reha-recht.de.

[41] Vgl. SG Dresden, Urt. v. 17.06.2020 – S 18 KR 967/19 –, juris Rn. 22; vgl. Nebe, SGb 2015, 125 (133); Albersmann/Nebe, RP Reha 3/2023, 14 (20); vgl. Nebe/Albersmann/Dittmann, SGb 2023, 649 (657); ähnlich schon Brocke, SGb 1990, 45 (46 f.).

[42] Vgl. LSG Sachsen, Urt. v. 21.09.2022 – L 1 KR 340/21 –, juris Rn. 25; vgl. LSG Sachsen, Urt. v. 14.10.2022 – L 1 KR 320/20, BeckRS 2022, 45102, Rn. 25; vgl. SG Leipzig, Urt. v. 09.03.2022 – S 22 KR 570/21, BeckRS 2022, 7555, Rn. 14; Gagel, br 3/2011, 66 (67); Jabben, in: BeckOK Sozialrecht, 75. Ed. (Stand: 01.09.2020), SGB IX, § 44 Rn. 8; Sichert/Joussen, in: Becker/Kingreen, 9. Aufl., SGB V, § 74 Rn. 1, 27; Nebendahl, in: Spickhoff, Medizinrecht, 4. Aufl. § 74 SGB V Rn. 8.

[43] LSG Sachsen, Urt. v. 14.10.2022 – L 1 KR 320/20, BeckRS 2022, 45102, Rn. 25.

[44] Vgl. BSG, Urt. v. 13.09.2011 – B 1 KR 25/10 R –, juris Rn. 26 f.; vgl. Kalina, Arbeitstherapie – eine Leistung der medizinisch-beruflich orientierten Rehabilitation, Beitrag B4-2012, 1 (5), abrufbar unter www.reha-recht.de; vgl. Welti/Rzadkowski, in: Becker/Kingreen, 9. Aufl., SGB V, § 42 Rn. 6; vgl. Zieglmeier, in: BeckOGK, Stand: 15.05.2025, SGB V, § 42 Rn. 8, 9.

[45] Vgl. Nebendahl, in: Spickhoff, Medizinrecht, 4. Aufl., § 42 Rn. 3; vgl. Welti/Rzadkowski, in: Becker/Kingreen, 9. Aufl., SGB V, § 42 Rn. 6; vgl. Zieglmeier, in: BeckOGK, Stand: 15.05.2025, SGB V, § 42 Rn. 8, 9.

[46] LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 28.05.2020 – L 6 KR 100/15 –, juris Rn. 64; SG Berlin, Urt. v. 29.11.2018 – S 4 R 1970/18, BeckRS 2018, 37120, Rn. 20; vgl. SG Bremen, Urt. v. 26.10.2023 – S 14 R 125/19, BeckRS 2023, 30185, Rn. 19; vgl. Nellissen, Keine Erstattung von Fahrkosten durch Rentenversicherungsträger bei stufenweiser Wiedereingliederung, Beitrag A7-2015, 1 (2), abrufbar unter www.reha-recht.de; Albersmann, Erstattung von Fahrkosten im Rahmen Stufenweiser Wiedereingliederung – Anmerkung zu SG Leipzig, Urteil vom 8. September 2021 – S 22 KR 100/21, Beitrag A5-2022, 1 (7), abrufbar unter www.reha-recht.de;  Nebe/Albersmann/Dittmann, SGb 2023, 649 (656); Timme, jurisPR-SozR 11/2023 Anm. 1; Nellissen, jurisPR-SozR 2/2024 Anm. 4; Heberlein, BeckOK Sozialrecht, 77. Ed. (Stand: 01.06.2025), SGB V, § 60 Rn. 28d.

[47] Heberlein, BeckOK Sozialrecht, 77. Ed. (Stand: 01.06.2025), SGB V, § 60 Rn. 28d.

[48] BSG, Urt. v. 16.05.2024, B 1 KR 4/23 R, BeckRS 2024, 24734 Rn. 35. Anders hingegen im Recht der GUV, wo einige Berufsgenossenschaften die StW als Belastungserprobung durchführen, vgl. SG Kassel, Urt. v. 20.05.2014 – S 9 R 19/13 –, juris Rn. 31 und Albersmann/Nebe, RP Reha 3/2023, Fn. 61.

[49] Vgl. Gagel, NZA 2001, 988; vgl. Nebe/Albersmann/Dittmann, SGb 2023, 649 (654); vgl. Kalina, Arbeitstherapie – eine Leistung der medizinisch-beruflich orientierten Rehabilitation, Beitrag B4-2012, 1 (5), abrufbar unter www.reha-recht.de; vgl. Welti/Rzadkowski, in: Becker/Kingreen, 9. Aufl., SGB V, § 42 Rn. 6.

[50] Vgl. Wendtland, SGb 2024, 666 (674); wohl auch Timme, jurisPR-SozR, 11/2023 Anm. 1; inzwischen auch Nellissen, jurisPR-SozR 24/2024 Anm. 3.

[51] Vgl. BSG, Urt. v. 20.03.1996, 6 RKa 62/94 – juris Rn. 29; Albersmann/Nebe, RP Reha 3/2023, 14 (20); Matthäus, in: jurisPK-SGB V, 5. Aufl. (Stand: 1.4.2025), § 73 Rn. 49; vgl. Eichenhofer, Sozialrecht, § 16 Rn. 370.

[52] Vgl. Nellissen, jurisPR-SozR 18/2022 Anm. 4; dies. anders inzwischen in jurisPR-SozR 24/2024 Anm. 3.

[53] Soweit auch vgl. LSG Sachsen, Urt. v. 14.10.2022 – L 1 KR 320/20, BeckRS 2022, 45102, Rn. 25; vgl. LSG Sachsen, Urt. v. 21.09.2022 – L 1 KR 340/21 –, juris Rn. 25; vgl. SG Leipzig, Urt. v. 09.03.2022 – S 22 KR 570/21, BeckRS 2022, 7555, Rn. 14¸vgl. SG Koblenz, Urt. v. 24.04.2023 – S 11 KR 418/21, BeckRS 2023, 11212, Rn. 18, 24; vgl. Gagel, br 3/2011, 66 (67).

[54] LSG Sachsen, Urt. v. 14.10.2022 – L 1 KR 320/20, BeckRS 2022, 45102, Rn. 25.

[55] LSG Sachsen, Urt. v. 14.10.2022 – L 1 KR 320/20, BeckRS 2022, 45102, Rn. 25; vgl. LSG Sachsen, Urt. v. 21.09.2022 – L 1 KR 340/21 –, juris Rn. 25; vgl. SG Leipzig, Urt. v. 09.03.2022 – S 22 KR 570/21, BeckRS 2022, 7555, Rn. 14¸vgl. SG Koblenz, Urt. v. 24.04.2023 – S 11 KR 418/21, BeckRS 2023, 11212, Rn. 18, 24; vgl. Gagel, br 3/2011, 66 (67).

[56] Vgl. Nebe, SGb 2015, 125 (133); vgl. SG Dresden, Urt. v. 17.6.2020 – S 18 KR 967/19 –, juris Rn. 22, welches allerdings annimmt, dass bei der Durchführung der StW gar kein Leistungserbringer beteiligt wäre; ähnlich SG Dresden, Urt. v. 17.06.2020 – S 22 R 127/14, BeckRS 2020, 15300, Rn. 19; a.A. LSG Sachsen, Urt. v. 14.10.2022 – L 1 KR 320/20, BeckRS 2022, 45102, Rn. 26 sowie LSG Sachsen, Urt. v. 21.09.2022 – L 1 KR 340/21 –, juris Rn. 25.

[57] BSG, Urt. v. 16.05.2024, B 1 KR 4/23 R, BeckRS 2024, 24734 Rn. 22.

[58] Nellissen, jurisPR-SozR 18/2022 Anm. 4; vgl. Nellissen, in: juris-PK SGB IX, 4. Aufl. (Stand: 26.09.2025), § 42 Rn. 15.

[59] Vgl. SG Kiel, Urt. v. 04.11.2016 – S 3 KR 201/15 –, juris Rn. 20; BT-Drs. 14/5074, S. 100; vgl. Welti, in: Luthe, Rehabilitationsrecht, 2. Aufl., Teil 2, Kapitel B, Rn. 40 f.; Nebe/Albersmann/Dittmann, SGb 2023, 649 (657); vgl. Albersmann/Nebe, RP Reha 3/2023, 18 (22); vgl. Wendtland, SGb 2024, 666 (674).

[60] Albersmann/Nebe, RP Reha 3/2023, 18 (22); Überblick bei Welti, in: SWK-BehindertenR, 3. Aufl., „Medizinische Rehabilitation“ Rn. 5 ff.

[61] Vgl. Nellissen, jurisPR-SozR 18/2022 Anm. 4; vgl. Nellissen, jurisPR-SozR 24/2024 Anm. 3; vgl. Albersmann/Nebe, RP Reha 3/2023, 18 (22).

[62] Vgl. LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 28.05.2020, L 6 KR 100/15 –, juris Rn. 61; vgl. Albersmann, Erstattung von Fahrkosten im Rahmen Stufenweiser Wiedereingliederung – Anmerkung zu SG Leipzig, Urteil vom 8. September 2021 – S 22 KR 100/21, Beitrag A5-2022, 1 (7), abrufbar unter www.reha-recht.de; vgl. Albersmann/Nebe, RP Reha 3/2023, 18 (22); vgl. Nellissen, jurisPR-SozR 24/2024 Anm. 3; a.A. Timme, jurisPR-SozR 11/2023 Anm. 1.

[63] Vgl. SG Kiel, Urt. v. 04.11.2016 – S 3 KR 201/15 –, juris Rn. 20; Nellissen, jurisPR-SozR 18/2022 Anm. 4; vgl. Nebe/Albersmann/Dittmann, SGb 2023, 649 (657); vgl. Nellissen, jurisPR-SozR 2/2024 Anm. 4; vgl. so noch Heberlein, in: BeckOK Sozialrecht, 75. Ed. (Stand: 01.12.2024), SGB V, § 60 Rn. 28b; a.A. Timme, jurisPR-SozR 11/2023 Anm. 1.

[64] BSG, Urt. v. 26.03.2003 – B 3 KR 23/02 R –, juris Rn. 15; BSG, Urt. v. 26.06.2007 – B 1 KR 36/06 R, BeckRS 2007, 48897, Rn. 17.

[65] Vgl. BSG, Urt. v. 16.05.2024, B 1 KR 4/23 R, BeckRS 2024, 24734 Rn. 22.

[66] Vgl. Gagel NZA 2001, 988 (988 f.); vgl. Nebe, DB 2008, 1801 (1801 f.); vgl. Gagel/Schian, br 2/2006, 53; vgl. Gagel, br 3/2011, 66 (66 f.); vgl. Nebe, SGb 2015, 125 (126); vgl. Nebe/Albersmann/Dittmann, SGb 2023, 649 (651); vgl. Albersmann/Nebe, RP Reha 3/2023, 14; vgl. Knittel/Schaumberg, in: Knittel, 12. Aufl., SGB IX, § 44 Rn. 1, 14.

[67] Vgl. BSG, Urt. v. 12.10.1988 – 3 RK 29/87 –, juris Rn. 14; BSG, Urt. v. 21.08.2008 – B 13 R 33/07 R –, juris Rn. 43; Kater, in: BeckOGK, Stand: 15.02.2024, SGB VI, § 9 Rn. 19.

[68] Zur Abgrenzung der Zuständigkeit von Kranken- und Rentenversicherung im Einzelnen vgl. grundlegend BSG, Urt. v. 29.01.2008 – B 5a/5 R 26/07 R –, juris Rn. 25 ff.