Aktuelle Fachbeiträge

02.02.2016 Barrierefreiheit Ramm/Hlava: Beitrag D4-2016

Der Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts – Gesetzentwurf der Bundesregierung –

19.01.2016 Barrierefreiheit : Bündnis 90/Die Grünen: Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des BGG kein Quantensprung für Barrierefreiheit

Der am 13. Januar vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichtstellungsgesetzes (BGG) sei "kein Quantensprung zu umfassender Barrierefreiheit", kritisiert Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion…

19.01.2016 Barrierefreiheit : ISL fordert Verpflichtung privater Rechtsträger zu Barrierefreiheit

Private Anbieter von öffentlich zugänglichen Dienstleistungen und Produkten müssen im Behindertengleichstellungsgesetz gesetzlich zur Barrierefreiheit verpflichtet werden. Das fordert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in einer Pressemitteilung vom…

18.01.2016 Barrierefreiheit Giese: Beitrag D2-2016

Tagungsbericht „Inklusion behinderter Menschen als Querschnittsaufgabe“ am 8./9. Oktober 2015 in Hamburg

14.01.2016 Barrierefreiheit : Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes

Das Bundeskabinett hat am 13. Januar 2016 den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts (BGG) beschlossen. Das derzeit geltende BGG definiert Barrierefreiheit und verpflichtet Träger öffentlicher Gewalt, insbesondere Bundesbehörden, zur…

13.01.2016 Barrierefreiheit : Überblick: Stellungnahmen zum Referentenentwurf des Behindertengleichstellungsgesetzes

Verschiedene Verbände haben zum Referentenentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) Stellungnahmen veröffentlicht, die nachfolgend aufgelistet sind. Am 9. Dezember 2015 fand im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Berlin eine…

13.01.2016 Barrierefreiheit : Sozialverband VdK startet Kampagne "Weg mit den Barrieren!"

"Vom Anspruch, Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen unseres Landes herzustellen, sind wir nach wie vor weit entfernt", sagte die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, auf einer Pressekonferenz in Berlin zum Startschuss der bundesweiten VdK-Kampagne…

23.12.2015 Barrierefreiheit : Kleine Anfrage zu Förderung von Barrierefreiheit

Die Umsetzung des Modernisierungsprogramms für barrierefreie kleine Bahnhöfe ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 18/6968).

21.12.2015 Barrierefreiheit : Verkehrsgesellschaft darf nicht pauschal alle E-Scooter von der Beförderung in Bussen ausschließen

Mit seinem Urteil vom 11.12.2015 untersagt der 1. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichtes der Kieler Verkehrsgesellschaft (KVG), in ihren Allgemeinen Beförderungsbedingungen E-Scooter von der Beförderung in Bussen pauschal auszuschließen, ohne nach der Art des…

21.12.2015 Barrierefreiheit : Vorschläge der DVfR zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes

In ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts begrüßt die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) die Überarbeitung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) im Sinne der…

Neue Kommentare zu Fachbeiträgen

nmt schrieb am 17.04.2024 zu Beitrag C2-2022:

zu Beitrag 1:Das LSG unterscheidet doch in den Gründen zu ... mehr lesen

Wolfgang schrieb am 25.02.2024 zu Beitrag B1-2019:

Diese RSpr. zum unterlassenen Einspruch gegen die Wählerliste dürfte auch weiterhin – trotz Rechts­än­de­rung des § 19 Abs. 3 BetrVG 2021 – gelten ... mehr lesen

Christine Wierich schrieb am 29.01.2024 zu Beitrag C1-2022:

Sehr geehrte Damen und Herren, in meinem Verfahren hat mich das LSG einem Erörterungstermin in einem für mich fast 200 km ... mehr lesen

Dirk Fensterseifer schrieb am 29.01.2024 zu Beitrag B6-2023:

Bei dem Satz "Die Ursache für das geringe Klageaufkommen bleibt offen." musste ich ... mehr lesen

Wolfgang schrieb am 26.01.2024 zu Beitrag A5-2022:

Revisionen wegen Fahrkosten bei StW ... mehr lesen

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