Aktuelle Fachbeiträge

06.08.2025 Barrierefreiheit : DBSV befürchtet Verschlechterung durch Neuregelungen für E-Scooter

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. (DBSV) kritisiert in einer Stellungnahme den überarbeiteten Referentenentwurf der „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“. Die vorgesehenen Regelungen…

18.06.2025 Barrierefreiheit : Barrierefreiheit von Websites öffentlicher Stellen im Detail – die Prüfberichte

Erstmals sind die Prüfgutachten zu Websites öffentlicher Stellen einsehbar. Die Prüfberichte stammen von der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) und werden auf der privaten Website barrieren-gutachten.de zur Verfügung gestellt.…

17.06.2025 Barrierefreiheit : Inklusive Kommunen in Deutschland: Luft nach oben

Wie setzen deutsche Kommunen die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) tatsächlich um, wie gelingt Inklusion vor Ort und zu welchen Maßnahmen sind Kommunen rechtlich verpflichtet? Gemeinsam mit der Universität Siegen hat sich die Monitoring-Stelle des Deutschen Instituts für…

14.05.2025 Barrierefreiheit : Zwischenbericht zur Bundesinitiative Barrierefreiheit 

Im Mai hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den Zwischenbericht 2025 zur „Bundesinitiative Barrierefreiheit“ vorgestellt. Mit der ressortübergreifenden Initiative sollen Menschen mit Behinderungen ihr Recht auf uneingeschränkte Teilhabe in allen…

10.03.2025 Barrierefreiheit : Keine nennenswerte Verbesserung bei der Barrierefreiheit von Webseiten öffentlicher Stellen

Alle drei Jahre muss die Bundesregierung der EU-Kommission zum Monitoring der Barrierefreiheit von Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen gem. Art 8 der EU-Richtlinie (EU) 2016/2102 berichten. Der neueste Bericht für die Jahre 2022–2024 legt offen, dass sich der…

07.08.2024 Barrierefreiheit : Forderungspapier des Deutschen Behindertenrats zur Novellierung des BGG

Der Deutsche Behindertenrat (DBR) hat die Bundesregierung und das Parlament aufgefordert, die im Koalitionsvertrag angekündigte Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) zügig auf den Weg zu bringen. Die Reform sei dringend notwendig, damit Menschen mit Behinderungen…

14.06.2024 Barrierefreiheit : Europäische Kommission veröffentlicht Leitlinien zu angemessenen Vorkehrungen am Arbeitsplatz

Angemessene Vorkehrungen sind nach EU-Recht eine Verpflichtung für Arbeitgeber, doch wie diese Anforderungen umzusetzen sind, ist vielen nicht bekannt. Die Europäische Kommission hat daher einen umfassenden Leitfaden veröffentlicht, der Informationen, praktische Beispiele und…

05.06.2024 Barrierefreiheit : Bundesteilhabepreis prämiert Projekte der inklusiven Gesundheitsversorgung

Im Rahmen der Inklusionstage wurde am 3. Juni 2024 zum fünften Mal der Bundesteilhabepreis verliehen. Der Wettbewerb hatte das Schwerpunktthema „Gesundheit inklusiv – barrierefreie ambulante Gesundheitsversorgung für Menschen mit Behinderungen“ und ist mit insgesamt 17.500 Euro…

04.06.2024 Barrierefreiheit : Kreuzungen sicherer machen

Sehbehinderte und blinde Menschen sind an vielen Kreuzungen großen Risiken ausgesetzt – dabei wäre Abhilfe möglich. Darauf weist der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) anlässlich des Sehbehindertentages am 6. Juni hin.

08.05.2024 Barrierefreiheit : Leitfaden: Barrieren digitaler Teilhabe erkennen und überwinden

Arbeitsplätze werden digitaler und flexibler, mobiles Arbeiten gehört in vielen Branchen inzwischen zum Alltag. Hierdurch entstehen neue Möglichkeiten der Teilhabe für Menschen mit Behinderungen – allerdings auch neue Hürden. Konkrete Lösungen und Handlungsempfehlungen zur guten…

Neue Kommentare zu Fachbeiträgen

Wolfgang schrieb am 26.06.2025 zu Beitrag B8-2012:

Zur Sache selbst hat sich BAG, 11.06.2025 - 1 ABR 29/24, leider nicht ausgelassen, sondern ... mehr lesen

Jan Etzel schrieb am 26.06.2025 zu Beitrag A9-2025:

Spannend fände ich, welche Rolle die Rechtsprechung ... mehr lesen 

Jan Etzel schrieb am 13.06.2025 zu Beitrag D5-2024:

Eine entsprechende Forschung wäre sehr zu begrüßen. Bspw. scheinen Gesetzeskommentare ... mehr lesen

Clarissa von Drygalski schrieb am 06.05.2025 zu Beitrag A4-2025:

Es ist allgemein anerkannt, dass ein Werkstattbeschäftigter gem. § 221 Abs. 1 SGB IX sowohl als Arbeitnehmer, als auch im arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis ... mehr lesen

Wolfgang schrieb am 05.05.2025 zu Beitrag A4-2025:

Das mag schon sein, dass die von Dirk verlinkte Studie „Bände spricht“. Jedenfalls geht der Siebte Senat des BAG in seinem kürzlichen Berich­ti­gungs­be­schluss  ... mehr lesen

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